Politik

Atomwaffen und die europäische Sicherheit - Das Ende von Rüstungskontrolle und Abrüstung?

Dr. Oliver Meier


Atomwaffen und nukleare Abschreckung sind zurück auf der europäischen Sicherheitsagenda. Russland und die USA investieren massiv in ihre Atomwaffenarsenale, beide Seiten betonen, dass die nukleare Abschreckung zentral für ihre Sicherheit ist und bleibt. Russland weigert sich, Vorwürfe des Westens zu entkräften, dass ein neuer Marschflugkörper den INF-Vertrag über die Abrüstung von Mittelstreckenwaffen verletzt, und Donald Trump hat angekündigt, dass die USA den Vertrag aufkündigen werden. Außerdem schwächen neue technologische Entwicklungen das nukleare Gleichgewicht. Ist also die Zeit der nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung vorerst vorbei, obwohl eine Reihe von Nichtatomwaffenstaaten ein vollständiges Verbot aller Atomwaffen fordern? Welche Handlungsmöglichkeiten ergeben sich für Länder wie Deutschland, die über die NATO in ein nukleares Bündnis eingebunden sind, gleichzeitig aber für eine atomwaffenfreie Welt eintreten? Und ist dieses Ziel der nuklearen Abrüstung heute überhaupt noch wünschenswert und erreichbar? In Zusammenarbeit mir der Friedrich-Ebert-Stiftung Dr. Oliver Meier, Politologe, stellv. Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin