Politik

Vor der Wahl: Polen verstehen

Dr. Agnieszka Łada, Christoph von Marschall, Prof. Krzysztof Ruchniewicz u.


Im Herbst wird in Polen ein neues Parlament, der Sejm, gewählt. Die regierende PiS (Prawo i Sprawiedliwość/ Recht und Gerechtigkeit) – konservativ, nationalistisch, katholisch – sitzt fest im Sattel. Sie hat die letzten vier Jahre genutzt und für eine konservative Wende gesorgt sowie zahlreiche wahlkampfwirksame soziale Vergünstigungen wie Kindergeld, Senkung des Rentenalters und eine 13. Monatsrente eingeführt. Ihr neuester Coup: Arbeitnehmer unter 26 Jahren sind von der Steuer befreit. Die oppositionellen Parteien wie die liberal-konservative PO (Platforma Obywatelska/ Bürgerplattform), die PSL (Polskie Stronnictwo Ludowe/ Bauernpartei), Wiosna (Frühling) oder Partia Razem (Gemeinsam) finden darauf keine Antwort. Die Strahlkraft von Freiheit, Demokratie, liberaler Wirtschaft oder offenen Grenzen scheint verblasst. Der Wahlkampf hat begonnen und verspricht, hart zu werden. Polen ist gespalten: zwischen Ost und West, Stadt und Land, modern und traditionell, nationalistisch und weltoffen. Und auch das deutsch-polnische Verhältnis bleibt davon nicht unberührt. Deutschland paktiere über die Köpfe und gegen die Interessen der Polen hinweg mit Russland (Nord Stream 2), Angela Merkel verfolge eine falsche Flüchtlingspolitik. Und: Deutschland solle Reparationszahlungen für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden in Milliardenhöhe leisten. Deutsche Politiker kontern: Die PiS-Regierung begehe Rechtsbeugung bei der Reform des Justizwesens, suche zudem die Nähe zu Trump und betreibe damit eine eher spalterische Europastrategie. Der politische Dialog beider Länder scheint z. Z. von Streit und Interessenkonflikt gestört. Deutschland setzt auf Umweltthemen, Polen auf Sozialpolitik. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) lädt ein zur Diskussion „Vor der Wahl: Polen verstehen“. Was macht die PiS richtig und was macht die Opposition falsch? Leidet das deutsch-polnische Verhältnis an den innerpolnischen Auseinandersetzungen? Was verspricht sich Polen von der neuen EU-Kommissionspräsidentin? Wie wirkt sich die Wahl auf die polnische Community in Berlin und Brandenburg aus? Darüber diskutieren die beiden rbb-Moderatoren Martin Adam (Kowalski & Schmidt) und Jacek Tyblewski (COSMO) mit fünf „Polenversteher*innen” am 16. September ab 19 Uhr in der URANIA Berlin. Die „Polenversteher*innen” • Dr. Agnieszka Łada, Institut für öffentliche Angelegenheiten, Warschau • Christoph von Marschall, diplomatischer Korrespondent Der Tagesspiegel, Berlin • Prof. Krzysztof Ruchniewicz, Direktor Willy-Brandt-Zentrum, Breslau • Bartosz Wieliński, Redakteur Gazeta Wyborcza, Warschau • N.N. Die Veranstaltung ist auf Deutsch. Der Eintritt ist frei. Wenn auch Sie Polen verstehen wollen, dann schicken Sie uns bis zum 12. September eine E-Mail an: polen-verstehen@rbb-online.de Weitere Informationen finden Sie unter www.rbb-online.de/kowalskiundschmidt